Bernd Michallik: Hetze und Hasspropaganda konsequent bekämpfen

Verden/Landkreis (hm). Der SPD-Kreisvorsitzende Bernd Michallik (Langwedel) fordert im Pressedienst der Kreis-SPD, menschenverachtende Hassparolen und propagandistischer Hetze im Internet mit aller Stärke entgegenzutreten. Hierbei darf es kein Zögern geben. Die Strafverfolgungsbehörden müssen konsequent handeln, unterstreicht der SPD-Kreispolitiker.

Bernd Michallik weiter: "Angriffe auf die Würde des Menschen beginnen im Kopf, beginnen mit Worten. Wer in seinen Tweets, Kommentaren oder Blogs andere Menschen attackiere und abwertet, etwa wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihres Glauens, der greift ihre Würde und den Grundkonsens unserer Gesellschaft an".

Der SPD-Kreisvorsitzende lobt jedoch ausdrücklich die aktuellen Bemühungen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Dieser hatte bereits im letzten Jahr eine Task Force zum Umgang mit Hassbotschaften im Internet eingesetzt und sich dafür mit verschiedenen Anbietern von Internetplattformen getroffen und teilweise scharf auseinandergesetzt. Michallik hält es in diesem Zusammenhang für einen guten Schritt, dass jetzt der Niedersächsische Landtag die Wiedereinführung der Landeszentrale für politische Bildung beschlossen hat.

Trotzdem sieht der SPD-Kreisvorsitzende weiterhin dringenden Handlungsbedarf, da die Hemmschwelle für menschenverachtende Äußerungen auf Grund der Anonymität in Internetforen oder Kommentaren sinke. Bernd Michallik gibt zu bedenken: "Hass wirkt bekanntlich ansteckend, wenn er geduldet wird oder sogar Beifall bekommt. Daher muss alles getan werden, um auch im Netzt gegen verfassungsfeindliche Propaganda und Hetze vorzugehen".