Bernd Michallik: Mit weniger Bürokratie gegen Kinderarmut

Verden/Landkreis (hm). "Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein." Das betont SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Pressedienst der Kreis-SPD. In diesem Zusammenhang lobt er das "Starke-Familien-Gesetz", das jüngst vom Deutschen Bundestag beschlossen worden ist, weil mit dem Gesetz der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes verbessert werden. Auch die Bürokratie soll deutlich abgebaut werden, freut sich der SPD-Kreischef.Wie Michallik erläutert, richtet sich das Maßnahmepaket von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) an Familien mit geringem Einkommen. Dabei werden gerade Alleinerziehende gezielt unterstützt. Er ist überzeugt davon, dass damit viele aus verdeckter Armut herausgeholt werden.

Konkret ist vorgesehen, so Bernd Michallik, dass der Kinderzuschlag auf maximal 185 Euro pro Monat erhöht wird. Zusätzliches Einkommen führt in Zukunft zu einem sanfteren Auslaufen der Leistung. "Die Abschaffung der so genannten Abbruchkante ist ein wichtiges Element", verdeutlicht der SPD-Mann. Sie führte nämlich bisher dazu, dass der Kinderzuschlag in etlichen Fällen komplett weggefallen ist, selbst dann wenn sich das Erwerbseinkommen nur leicht erhöht hatte.

Zum Abbau von bürokratischen Hürden soll der Kinderzuschlag nun pauschal für sechs Monate gewährt werden. Eltern mussen den Zuschlag in diesem Zeitraum nicht mehr neu beantragen, wenn sich ihr Einkommen ändert, erläutert Michallik, Außerdem ist mit dem Giffey-Gesetz jetzt vorgesehen, dass alle Familien, die den Kinderzuschlag oder Sozialhilfe beziehen, künftig die verbesserten Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes erhalten können.

Bernd Michallik weiter: "Das Schulstarterpaket für Ranzen und Schulmaterial zum Schuljahresbeginn wird um 50 Euro auf 150 Euro aufgestockt. Die Eigenbeteiligung beim Mittagessen in Kitas und Schulen sowie die Schülerbeförderung entfällt". Genau in diesem Bereich hatten auch die Kreis Verdener Sozialdemokraten bei ihrem Wahlparteitag Verbesserungen verlangt.