Dietmar Teubert: Aktivierende Arbeitsmarktpolitik des Bundes trägt Handschrift der SPD

Die SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA und der SPD-Kreisverein Verden fordern seit Jahren eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik des Bundes. „Entlich bewegt sich hier etwas zum Guten“. Mit diesen Worten kommentierte AfA-Kreisvorsitzender Dietmar Teubert auf der Jahresabschlusstagung der SPD-Arbeitnehmerorganisation im Restaurant „Verdener Wappen“, dass dem Jobcenter im Verdener Kreishaus 2019 wesentlich mehr finanzielle Mittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in Arbeit zur Verfügung stehen.

AfA-Kreisvorsitzender Teubert begrüßte, dass das entsprechende Teilhabechancengesetz jetzt vom Deutschen Bundestag beschlossen worden ist. „Dadurch hat die SPD noch eines ihrer wichtigen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien umgesetzt. Ganz im Sinne von mehr Vermittlung in reguläre Arbeit und zwar für die, die es am meisten brauchen, die bundesweit rund 750 000 Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit“, lobte Teubert.

Wie SPD-Ratsherr Teubert erläuterte, werden nach dem Gesetz Menschen, die mindestens zwei Jahre ohne Arbeit sind, künftig insofern gefördert, dass Arbeitgeber, die sie einstellen, einen Lohnkostenzuschuss von 75 % im ersten und 50 % im zweiten Jahr bekommen. Die Betroffenen werden außerdem durch beschäftigungsbegleitende Betreuung und Weiterbildung gecoacht und in den ersten sechs Monaten müssen sie bei Bedarf dafür freigestellt werden.

Bei Menschen, so Dietmar Teubert weiter, die in den letzten sieben Jahren mindestens sechs Jahre Arbeitslosengeld II bekommen haben und über 25 sind, steigen die Arbeitgeberzuschüsse auf 100 % für die ersten beiden Jahre und schmelzen für jedes weitere Jahr um 10 %. Die Zuschüsse gibt es für bis zu 5 Jahren insgesamt. Auch hier ist der Arbeitgeber verpflchtet, im ersten Jahr entsprechend bei Bedarf für eine Weiterbildung freizustellen.

AfA-Kreisvorsitzender Teubert anerkennend: „Die SPD hat bei den Beratungen zudem durchgesetzt, dass sich der Lohnkostenzuschuss nicht am Mindestlohn, sondern am Tariflohn orientieren soll, um die Tarifbindung in den Betrieben noch mehr zu erhöhen. Dies findet die AfA besonders gut.“

Teubert hält die insgesamt vier Milliarden Euro, die der Bund über das Teilhabechancengesetz investiert, sehr gut angelegt, um den sozialen Zusammenhalt in unserem Land zu fördern und Menschen in Lang-zeitarbeitslosigkeit wieder eine Perspektive auf gesellschaftliche Teilhabe zu geben. Im weiteren Verlauf der AfA-Tagung wurde das AfA-Rahmenprogramm für 2019 diskutiert und verabschiedet.