Dörte Liebetruth: Neues Kita-Gesetz greift Anregung aus der Region auf

Das diese Woche vom Landtag verabschiedete „Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege" (NKiTaG) greift eine wichtige Anregung aus den Landkreisen Verden und Rotenburg auf. Darauf macht die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth aufmerksam. Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher hatten ihr die Forderung an die Landespolitik mit in ihren roten Rucksack gegeben, dass in dem neuen Gesetz konkrete Schritte hin zu einer Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels gegangen werden müssen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung vom März 2021 wurde vom Landtag auf diese Anregung und ähnliche Hinweise aus anderen Teilen Niedersachsens hin noch deutlich verbessert. „Mit dem neuen Kita-Gesetz haben wir nun einen Fahrplan für die Einführung der dritten Kraft in allen Kitas. Die Maßnahmen des Stufenplans werden die Erziehenden in ihrer täglichen Arbeit entlasten und so mehr Raum für die individuelle Förderung unserer Kinder schaffen.“

Ziel des Stufenplans ist es, die Mindeststandards für den Fachkraft-Kind-Schlüssel – also die Qualität der Betreuung in den Kitas – schrittweise zu verbessern. Die ersten beiden Stufen sind nun Teil des Gesetzes. Stufe 1 fördert die Schaffung von mindestens 2.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen ab dem 1. August 2023. In der zweiten Stufe greift die volle Finanzierung von Drittkräften mit maximal 20 Wochenstunden ab 1. August 2027.

Zusätzlich mit dem Gesetz wurden weitere Schritte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels sowie neue Mindeststandards für die Betreuungsqualität in der Kindertagespflege und in den Kindertageseinrichtungen beschlossen“, erklärt Liebetruth. Dazu zählen unter anderem der weitere Ausbau der vollschulischen Ausbildungskapazitäten, der begleitende Ausbau eines dualisierten Systems und die Gleichstellung von Rand- und Kernzeiten hinsichtlich der Personalausstattung.

„Wir haben in den vergangenen Jahren die Betreuungsangebote bereits stark ausgebaut. Dadurch gibt es einen großen Bedarf an Fachkräften, der momentan nicht gedeckt werden kann. Der Stufenplan gibt uns Zeit, möglichst viele Menschen zu Erzieherinnen und Erziehern auszubilden“, erläutert die SPD-Landtagsabgeordnete, warum die Maßnahmen nicht sofort greifen können. „Darüber hinaus ist durch die Belastungen der Corona-Krise der Spielraum im Landeshaushalt stark eingeschränkt worden. Trotzdem tun wir das bestmögliche für die Bildung aller Kinder in Niedersachsen.“

Dörte Liebetruth lässt erkennen, dass mit der aktuellen Kita-Gesetzesnovelle noch nicht alle Änderungsbedarfe aufgegriffen werden konnten, die sich in knapp 30 Jahren angesammelt haben. Hintergrund, warum aber gerade jetzt dringend eine Neuregelung beschlossen werden musste, ist, dass der Bund die Länder verpflichtet hat, auch die Tagespflege landesgesetzlich zu regeln. Wäre das nicht geschehen, hätte Niedersachsen erhebliche Gelder an den Bund zurückzahlen.