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5. Juni 2019: SPD erreicht Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe zum 1.1.2019

Für Berufsausbildungen im Bereich Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie soll in Niedersachsen rückwirkend zum 1.1.2019 kein Schulgeld mehr bezahlt werden müssen. Das hat die Landesregierung auf Druck der SPD hin beschlossen.

Die rückwirkende Schulgeldfreiheit ab 1.1.2019 steht noch unter dem Vorbehalt, dass der Landtag zustimmt. Da bin ich aber sehr zuversichtlich und werde natürlich selbst auch dafür stimmen. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Der für die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen erforderliche Betrag wird bis zum Jahr 2021 auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden.

Nachdem die SPD in der letzten Wahlperiode bereits die Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung durchgesetzt hatte, hatten wir uns als SPD im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für 2019 massiv für diese Maßnahme eingesetzt. In vielen Gesundheitsberufen herrscht Fachkräftemangel, das zum Teil hohe Schulgeld und das fehlende Ausbildungsentgelt sind für viele junge Menschen große Hemmnisse, einen dieser Berufe zu ergreifen. Die Abschaffung des Schulgelds ist deswegen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Ursprünglich war vorgesehen, dass die Schulgeldfreiheit in Niedersachsen für angehende Auszubildende ab dem 1. August 2019 in Kraft treten solle. Die SPD konnte jetzt jedoch durchsetzen, dass auch alle Auszubildenden, die ihre Ausbildung bereits ab dem 1. Januar 2019 begonnen haben, ihre Schulgeldzahlungen rückwirkend erstattet bekommen. Aus haushaltsrechtlichen Gründen ist dies jedoch erst zu Beginn des nächsten Jahres möglich.

Das Land geht mit der Abschaffung des Schulgelds in den Gesundheitsfachberufen in Vorleistung, aber wir haben die klare Erwartungshaltung an Bundesgesundheitsminister Spahn, dass das Schulgeld bundesweit übernommen und entsprechend vom Bund finanziert wird.

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