SPD-Fraktion für Unterstützung der IGS-Oberstufe

Kreistagsfraktion trifft sich zur Klausur / Vorsitzender Heiko Oetjen bezieht Stellung gegen DEA-Pläne

Am vergangenen Sonnabend traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Heiko Oetjen (Oyten) an der Spitze zu ihrer jährlichen Klausurtagung im Hotel Gieschen in Achim. Als Gast hatte Oetjen den scheidenden Oytener Bürgermeister Manfred Cordes eingeladen, der zum Thema Finanzierung der IGS-Oberstufe in seiner Heimatgemeinde sprach.

Im Wesentlichen drehte sich die Tagung um die Finanzen. Denn in der Dezember-Sitzung des Verdener Kreistages wird der Haushalt für das kommende Jahr 2019 besprochen und mit Sicherheit auch mit breiter Mehrheit beschlossen. „Das ist ein ausgewogener Haushalt, der etwaige Risiken abdeckt und gewohnt solide aufgestellt ist“, lobte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Junker (Achim) den Etat.

Breite Zustimmung bei den Sozialdemokraten fand der Plan der Kreisverwaltung, weitere 1,5 Millionen Euro in den Ausbau des in Kreisbesitz befindlichen Gebäudes der ehemaligen Achimer Stadtwaldschule zu investieren, um dort das Serviceangebot des Landkreises für Bürgerinnen und Bürger aus dem Nordkreis zu erweitern. „So kommt das Amt dichter zu den Menschen“, fasste es die Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth augenzwinkernd zusammen, „kürzere Wege sind in jedem Fall gut.“

Auch die geplante Senkung der Kreisumlage wird von den Genossen ausdrücklich begrüßt, zumal es dabei eine Änderung geben wird, weil auch die Schlüsselzuweisungen des Landes mit einbezogen werden. „Das führt dazu, dass beispielsweise die Gemeinde Dörverden um 330.000 Euro anstatt um 120.000 Euro entlastet wird“, führte Tim Austermann (Dörverden) aus, „das ist auch ein Teil der Ausgleichsfunktion des Landkreises“. Die finanziell besser ausgestatteten Kommunen Verden, Achim und Oyten werden zwar ebenfalls deutlich entlastet, aber gerade Dörverden und Kirchlinteln erfahren im Vergleich eine für sie größere Entlastung.

Der Oytener Bürgermeister Manfred Cordes berichtete der SPD-Kreistagsfraktion über die Oberstufe der Integrierten Gesamtschule (IGS) Oyten. Aktuell besuchen mehr als 100 Kinder die 11. Klasse und streben das Abitur an. Da die Sekundarstufe II in den Aufgabenbereich des Landkreises fällt, forderte Cordes eine nennenswerte finanzielle Unterstützung des Landkreises bei den Kosten für die Oberstufe. „Wir müssen nun für 1,2 Millionen Euro bauen, um die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe adäquat unterzubringen“, erläuterte Cordes.

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Heiko Oetjen, der zudem auch die SPD-Fraktion im Oytener Gemeinderat anführt und stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Oyten ist, stieß ins gleiche Horn, zumal er zusammen mit Cordes seit Jahren für die IGS Oyten „an allen Fronten“ kämpfe, wie er es ausdrückte. „Wir haben es bisher geschafft, dass die IGS auf einer breiten politischen Basis steht – über alle Parteigrenzen hinweg – und das sollte auch so bleiben. Denn die IGS mit ihren Schülerinnen und Schülern, den Eltern und dem Kollegium braucht Planungssicherheit“, formulierte Oetjen. Einstimmig folgte die SPD-Kreistagsfraktion seinem Antrag, dass der Landkreis sich nennenswert in die Finanzierung der Oberstufe der IGS Oyten einbringen soll. Entsprechende Verhandlungen zwischen der Gemeinde- und der Kreisverwaltung laufen auf Leitungsebene bereits und „sind auf einem guten Weg“, wie Manfred Cordes durchblicken ließen.

Eine deutliche Absage erteilten die Sozialdemokraten den Plänen der DEA AG, ihre Suche nach Erdgas nun auch auf Oyten und Ottersberg auszudehnen und dort seismische Messung vorzunehmen. „Es ist richtig, dass die beiden Gemeinden der DEA die entsprechenden Genehmigungen versagt haben“, lobte Oetjen, „wir stehen als SPD-Kreistagsfraktion fest an der Seite der Gegner der Erdgasförderung in dichtbesiedelten Gebieten und werden alles in unserer Macht Stehende tun, um das zu verhindern.“ Dörte Liebetruth erinnerte in diesem Zusammenhang an zwei einstimmig gefasste Resolutionen des Kreistages zu diesem Thema.

Abschließend fuhren die Genossinnen und Genossen noch zur neuen Rettungszentrale Nord, die ebenfalls in Achim beheimatet ist, um diese zu besichtigen.