SPD-Wirtschaftsforum fordert, Reisen aus und in Drittstaaten wieder zu ermöglichen

SPD-Wirtschaftsforum fordert, Reisen aus und in Drittstaaten wieder zu ermöglichen / Frenzel: "Kluges und evidenzbasiertes Vorgehen im Umgang mit Reiserestriktionen und Testungen gefragt"

Berlin, den 24. Juni 2021. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt den von Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas initiierten Schritt, ab dem 1. Juli 2021 die allgemeine Reisewarnung zurückzunehmen und künftig nur noch vor Reisen in Länder zu warnen, die als Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet ausgewiesen sind. Gleichzeitig müsse aber mit fortschreitender Impfkampagne und unter Beibehaltung der Teststrategie sowie vielfältiger Sicherheits- und Hygienemaßnahmen die Ein- und Ausreise in Drittstaaten wieder erleichtert werden.

"Damit würde Deutschland den Empfehlungen des Europäischen Rates folgen. Leider ist die Bundesregierung bei der Umsetzung zögerlicher als manch anderer Mitgliedstaat, was dazu führt, dass deutsche Unternehmen aus dem Reise- und Mobilitätssektor das Nachsehen haben. Das schadet touristischen und beruflichen Reisen nach Deutschland und den Ländern und Destinationen, die für Reisende aus Deutschland nicht erreichbar sind", so Dr. Michael Frenzel, Präsident des SPD-nahen Wirtschaftsverbands.

Entscheidend werde sein, dass die Lockerung der Reiserestriktionen künftig mit einer raschen Umsetzung der digitalen Nachweise bei Impfung, Genesung und Tests einhergehen. Der breitflächige Einsatz des europäischen grünen Impfpasses werde nicht nur Urlaubern das Reisen erleichtern, er werde zudem dazu beitragen, dass ein höheres Maß an Sicherheit für Reisende und Wohnbevölkerung hergestellt wird.

"Schließlich muss gewährleistet werden, dass Einreiseregelungen und Auflagen zielgerichtet sind und einen tatsächlichen Mehrwert zum Schutz der Bevölkerung bieten. Der Mehrwert von verpflichtenden Tests vor Flugreisen aus Nicht-Risikogebieten erschließt sich dementsprechend nicht, wirkt sich lediglich diskriminierend gegenüber dem Transportmittel Flugzeug aus. Hier sollte die Bundesregierung ihre eigene Haltung dringend überdenken", so Dirk Inger, Leiter des Fachforums Tourismus des Wirtschaftsforums. Zudem müsse sichergestellt sein, dass geimpfte, genesene und getestete Personen in ihrer Freizügigkeit nicht behindert werden – das beinhalte insbesondere eine grundsätzliche Befreiung von Quarantäneauflagen. Schließlich sollte der Vorstoß des Europäischen Rates aufgegriffen werden, dass Kinder in Begleitung von geimpften, genesenen oder getesteten Erwachsenen von der Testpflicht und potentiellen Quarantänemaßnahmen befreit werden.

Die Entwicklung der Inzidenzen innerhalb der EU stelle sich im Zuge des fortschreitenden Impfprozesses vielversprechend dar. Diese positive Entwicklung müsse nun schrittweise durch Öffnungsschritte flankiert werden, um Bürgerinnen und Bürgern wieder die Möglichkeit an die Hand zu geben, zu reisen und einen entspannten und wohlverdienten Sommerurlaub zu genießen. Vorsichtsmaßnahmen wie das Einhalten der AHA-L-Regeln sollten von allen Reisenden weiter beachtet werden.