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27. Juli 2016: Ausbildung von jungen Flüchtlingen wird erleichtert

Der Verdener SPD-Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses beim Landkreis Verden, Heinz Möller, hat hervorgehoben, dass durch das kürzlich vom Bundestag verabschiedete Integrationsgesetz jetzt unter anderem junge Flüchtlinge eine Perspektive für ihr Leben in Deutschland erhalten.

Durch mehr Rechtssicherheit beim Aufenthaltsstatus, eine befristete Aussetzung der Vorrangsprüfung und verbesserte Regelungen für die Ausbildungsförderung wird nämlich die Integration in Ausbildung wesentlich erleichtert.

Heinz Möller weiter zu diesem Thema: "Eine bessere Möglichkeit als Integration in Ausbildung und Arbeit gibt es nicht. Deshalb ist es gut, dass für Auszubildende und Ausbildungsbetriebe jetzt mehr Rechtssicherheit geschaffen und damit der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert wird."

Wie der SPD-Sozialpolitiker darstellte, werden mit dem neuen Integrationsgesetz für junge Geflüchtete jetzt auch echte Bleibeperspektiven eröffnet, da es gerade im Bereich der Aufenthaltsregelungen zum Zwecke der Ausbildung deutliche Fortschritte gibt. Es ist nämlich nach § 60 a eine Duldung zu erteilen, wenn eine Ausbildung begonnen wurde oder aufgenommen wird. Junge Flüchtlinge brauchen damit für die Zeit der Ausbildung keine Abschiebung mehr fürchten. Damit wurde auch einer Forderung der Kreis-SPD Rechnung getragen, die dies auf ihren Integrationskonferenzen immer wieder gefordert hatte, freut sich Heinz Möller.

Ein deutlicher Fortschritt sei ferner, dass die Altersgrenze von 21 Jahren für die Aufnahme der Ausbildung gestrichen werden soll und die Vorrangprüfung abhängig von der Arbeitsmarktsituation vor Ort ausgesetzt wrden kann.

"Wichtig erscheint der SPD im Landkreis Verden mit Blick auf die Arbeitsmarktsituation vor Ort und im Lande Niedersachsen, dass vor allem vor dem Hintergrund der Anzahl offener Ausbildungsstellen, für die jungen Flüchtlinge und für die Ausbildungsbetriebe Rechtssicherheit geschaffen worden ist. Auf jedem Fall ist das neue Integrationsgesetz ein Meilenstein für mehr Integration auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Dies wird die SPD wie in der Vergangenheit aktiv begleiten", so Heinz Möller abschließend.

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