Grundsicherung soll Kinderarmut vermeiden

Verden/Landkreis (hm). "Eine Grundsicherung zur Vermeidung von Kinderarmut fordert die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) schon seit Jahren. Erfreulich ist, dass sich jetzt auch die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt diesem Thema annimmt", freut sich AWO-Kreisvorstandsmitglied und AfA-Sprecher Heinz Möller

Konzeptionell fordern AWO und AfA, dass sich der Betrag einer Kindergrundsicherung am sächlichen Existenzminimum sowie dem steuerlichen Freibetrag für Betreuung und Erziehung beziehungsweise Ausbildung (BEA) orientiert. Das heißt, so SPD-Sozialpolitiker Heinz Möller, dass alle Kinder mit einer Kindergrundsicherung in Höhe von 536 Euro monatlich abzusichern sind. Die Kindergrundsicherung soll mit dem Grenzsteuersatz des elterlichen Einkommens versteuert werden, sodass ein Mindestbetrag von rund 280 Euro monatlich zu Grunde gelegt wird, welcher mit geringerem Familieneinkommen bis zu einem Höchstbetrag von 536 Euro steigt.

Die Kindergrundsicherung soll bisherige Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Kinderzuschlag, Sozialgeld, Unterhaltsvorschuss ersetzen und würde auch wesentlich zum Bürokratieabbau beitragen. Die Leistung soll nach Vorstellung von AWO und AfA bis zum 18. Lebensjahr des Kindes an die Eltern durch die Familienkasse ausgezahlt werden. Sonder- oder Mehrbedarfe, etwa im Falle behinderter oder kranker Kinder sowie bei überdurchschnittlich hohen Wohnkosten und ähnliches, werden zusätzlich zur Kindergrundsicherung gezahlt, erläutert der ehemalige Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses beim Landkreis Verden Möller.

Zum Hintergrund nennt Heinz Möller Daten und Fakten: In Deutschland leben derzeit rund 2,1 Millionen arme Kinder. Die Folgen sind bedrückend. Die Kinder haben keinen gleichberechtigten Zugang zu Bildung und können damit nicht chancengerecht in unsere Gesellschaft hineinwachsen. Sie können nicht teilhaben am normalen Leben ihrer Altersgenossen in der Schule sowie an all den wichtigen, gemeinschaftsbildenden Aktivitäten in der Freizeit. Kinderarmut ist nicht nur eine soziale, sondern auch eine ökonomische Herausforderung, denn die Gesellschaft wie die Wirtschaft brauchen gut ausgebildete, tatkräftige und selbständige Bürgerinnen und Bürger. Dafür muss der Staat jedem Kind möglichst gleiche Chancen gewähren, folgert Möller abschließend.