Hepke (SPD): Armutsrisiko ist in Deutschland zu hoch

Landkreis Verden (hm). Für sehr bedenklich hält SPD-Sozialexperte Fritz-Heiner Hepke (Achim) das Armutsrisiko in Deutschland, nach dem er die aktuell ver- öffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Armutsgefährdung in Deutschland und Europa für die Sozialdemokraten im Landkreis Verden ausge-wertet hat.

Demnach galten 2010 immerhin 15,8 Prozent der Deutschen als armutsgefährdet. "Da muss sich die Bundesregierung schon die berechtigte Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass in wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten, in denen die Steuereinnahmen des Staates auf allen Ebenen nur so sprudelten, so viele Bürger arm sind", stellt der Achimer SPD-Kreistagsabgeordnete Hepke fest.

Zur Bekämpfung der Armut schlägt Hepke, auch Vorsitzender des AWO-Kreis-verbandes, daher vor: Bekämpfung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, Beibehaltung der Rentenquote von 51 Prozent und ausreichend Kinderbetreungsmöglichkeiten, die eine Erwerbstätigkeit beider Elternteile ermöglichen.

Es könne nicht befriedigen, dass die Armutsgefährdung in Deutschland zwar einen Prozentpunkt unter dem europäischen Durchschnitt mit 16,9 Prozent liegt, denn dafür, dass sich die Wirtschaftslage seit 2010 sehr gut entwickelte, ist die Armutsgefährdung für SPD-Sozialpolitiker Hepke enttäuschend hoch. Dies liege auch daran, dass die Arbeitnehmerschaft von den positiven Entwicklungen kaum etwas hatten.

Insbesondere Niedrigverdiener mussten teilweise sogar deutliche Kaufkraftverluste hinnehmen. Gleichzeitig seien die Gewinneinkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen seit dem Jahr 2003 rasant gestiegen, rechnet Fritz-Heiner Hepke vor. "Von Verteilungsgerechtigkeit kann also kaum noch gesprochen werden", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion kommentierend.

Das Zahlenwerk mache deutlich, dass Armut vor allem Familien, Alleinerziehende und alte Menschen trifft. Unter den derzeitigen politischen Rahmenbedingungen sind Kinder ein Armutsrisiko, stellt der Achimer SPD-Kreistagsabgeordnete Hepke bedauernd fest. Daher seine Forderung: "Es müssen endlich Kinderbe- treuungsmöglichkeiten geschaffen werden, die es den Eltern ermöglichen, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Auch die Quote von 35 Prozent zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Kita-Platz hält der SPD-Sozialexperte für zu niedrig angesetzt.

Auch im Bezug Erwerbsarbeit hat Hepke einige Änderungsvorschläge parat. "Arbeit muss vor Armut schützen", folgert er. Die Einführung eines allgemeines Mindestlohnes wäre hier ein erster und richtiger Schritt. Darüber hinaus gebe es bei den Tariflöhnen Nachholbedarf. Leiharbeit müsse sich wieder auf die Abdeckung von Auftragsspitzen und Auftragsschwankungen konzentrieren, wobei der Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" gelten müsse.