JANTZ DIREKT - Newsletter Nr. 14/2015 vom 11.09.2015

Moin,
in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause standen in Berlin die ersten Beratungen des Bundeshaushaltes 2016 auf der Tagesordnung. Der Haushalt ist geprägt durch die großen Herausforderungen, die wir im kommenden Jahr meistern werden. Besonders die Flüchtlingsströme nach Europa werden uns beschäftigen. Auf unserer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns hierzu ausgetauscht und im Anschluss mit unserem Koalitionspartner weitere Schritte beschließen können. Unser Ziel

ist es, dass in Zukunft nur noch Asylbewerber mit Bleibeperspektive an die Kommunen weiterverteilt werden. Dazu wird der Bund neue Erstaufnahmeplätze finanzieren und das Abweichen von Baustandards erlauben. Der Bund wird Länder und Kommunen mit 3 Milliarden Euro bei der Asylbewerberaufnahme unterstützen. Um langfristig die Ursachen für Flucht bekämpfen zu können, wird Deutschland seine Mittel für die Krisenbewältigung und –prävention in den Ländern ausbauen. Dafür werden die entsprechenden Mittel im Haushalt des Auswärtigen Amtes um jährlich 400 Millionen Euro aufgestockt. Die Flüchtlingsströme haben selbstverständlich auch Auswirkungen auf die Kommunen bei uns vor Ort. Normalerweise gelangen die Flüchtlinge in zentrale Aufnahmeeinrichtungen des Landes Niedersachsen. Diese sind im Moment jedoch alle überfüllt. Bis es neue Erstaufnahmeeinrichtungen gibt, benötigen die Flüchtlinge kurzfristig Unterkünfte. Deswegen werden aktuell zum Beispiel in der Lützow-Kaserne Schwanewede circa 1.000 Flüchtlinge aufgenommen. Schon jetzt treffen sich Ehrenamtliche, um die Flüchtlinge willkommen zu heißen und ihnen in den ersten Tagen zu helfen. Dieser Willkommenskultur gilt mein großes Dankeschön.

Die Zeit der zurückliegenden Parlamentspause des Deutschen Bundestages war für mich durch meine Sommertour im Wahlkreis geprägt. Dabei habe ich viele engagierte Menschen kennenlernen dürfen. Auch in diesem Jahr habe ich viele beispielhafte Unternehmerinnen und Unternehmer, engagierte Verbände und Vereine und aktive Ehrenamtliche getroffen. Unter anderem habe ich mich über das aktuelle Programm der Kreismusikschule Osterholz informiert, das mit Preisen ausgezeichnete Ingenieurbüro von Uwe Ehrhorn in Achim besucht, die Kita Dreienkamp in Schwanewede besichtigt und mich über die Arbeitsbedingungen bei Mars Petcare mit Staatssekretärin Anette Kramme in Verden ausgetauscht. Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit werde ich auch weiterhin hören wollen, wo Politik helfen und unterstützen kann. Und natürlich werde ich auch im kommenden Sommer wieder auf Tour gehen.

Bildungsbesuch in Berlin
Eine Gruppe von rund 50 interessierten Besucherinnen und Besuchern aus den Landkreisen Osterholz und Verden habe ich nach Berlin eingeladen. Ich konnte dabei auch viele junge Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Wahlkreis im Deutschen Bundestag begrüßen.
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Besuch bei den ehrenamtlichen Helfern in der Osterholzer Tafel
Dem Gästehaus des Diakonischen Werks in der Loger Straße in Osterholz-Scharmbeck stattete ich einen Besuch ab, um mich über die Arbeit der „Tafel“ zu informieren. Die Zahlen, die mir Geschäftsführer Norbert Mathy präsentierte, sind einerseits bedrückend, andererseits beeindruckend: Etwa 500 Menschen gehören insgesamt zum Kundenstamm der Tafel, die gegen einen kleinen Geldbetrag Lebensmittel an Bedürftige abgibt.

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Landesregierung will Hilfen für Flüchtlinge aufstocken
Vor dem Hintergrund der Flüchtlingsbewegungen möchte die niedersächsische Landesregierung zusätzlich rund 300 Millionen Euro bereitstellen.

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Praktikum von Michelle Franke aus Ritterhude
Die 18-jährige Abiturientin Michelle Franke absolvierte im Juli ein vierwöchiges Praktikum bei mir und unterstütze die Wahlkreisbüros in Osterholz-Scharmbeck und Verden. Michelle begleitete mich bei meiner Sommertour durch den Wahlkreis.

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Besuch bei Schülergruppe der BBS OHZ im Rahmen des Projekts „Politik live“
Im Rahmen des Projektes „Politik live“ besuchte ich Schülerinnen und Schüler der Klasse 11 der Fachoberstufe Wirtschaft der BBS. Das Projekt „Politik live“ wurde initiiert, um Schülerinnen und Schülern politische Abläufe näher zu bringen, insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunalwahlen im kommenden Jahr.
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Treffen mit Austauschschülerin Lisa-Marie Geller nach einem Jahr Amerika
Viel zu erzählen hatte mir Lisa-Marie Geller. Das letzte Jahr hatte sie im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages und des U.S. Congress in Michigan, USA, verbracht.
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REFORM DER KRANKENHÄUSER IN DER KRITIK - GESPRÄCH IN BERLIN
Nachdem ich während der Sommerpause das Kreiskrankenhaus Osterholz besucht hatte, habe ich die beim Termin aufgeworfenen Fragen und Kritikpunkte an der geplanten bundesweiten Krankenhausreform an das Bundesgesundheitsministerium weitergegeben. Auf Einladung der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen haben wir uns außerdem diese Woche mit Krankenhausvertretern getroffen, um offene Fragen zu klären und den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, Stellung zu beziehen.

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Mit freundlichen Grüßen

Christina Jantz, MdB

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