Newsletter Lars Klingbeil, MdB - 11.09.2015 -

Liebe Freunde,
die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Sommerpause stand ganz im Zeichen der Flüchtlinge, die in diesen Wochen und Monaten aus Krisengebieten nach Deutschland kommen. Die Hilfsbereitschaft in Deutschland ist riesig. Das habe ich auch auf meiner Tour der Ideen im Sommer gespürt bei der ich mit vielen Flüchtlingen und Helfern im Landkreis Rotenburg und im Heidekreis sprechen konnte. Wir werden einen langen Atem brauchen, wenn es gelingen soll hunderttausende

Menschen, die vor Krieg und Gewalt flüchten mussten, hier bei uns zu integrieren. Dabei ist jeder Einzelne gefordert. Ich bin mir sicher, dass diese Menschen unser Land bereichern werden.

Seit Donnerstag-Nachmittag ist klar, dass im Heidekreis auf dem Gelände des Camps Oerbke eine Notunterkunft mit über 1.000 Plätzen eingerichtet wird. Nach dem Koalitionsgipfel in Berlin am vergangenen Wochenende war klar, dass weitere Optionen für die Unterbringung geprüft werden – dazu gehörte auch Oerbke. Ich habe dazu in den vergangenen Tagen viele Gespräche mit dem niedersächsischen Innenministerium geführt, um zwischen den Ebenen zu vermitteln.

Für unsere Region wird die Aufnahme der zusätzlichen Flüchtlinge ein Kraftakt, den wir schaffen können und werden. Dafür müssen jetzt die Grundlagen gelegt werden durch kluge Planungen, gezielte Unterstützung und einen schnellen Informationsfluss zu den Behörden und Helfern vor Ort. Bereits am Samstag findet um 17 Uhr in der Kirche in Bad Fallingbostel eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Jeder der Fragen hat oder wissen möchte wie er helfen kann, sollte dort vorbei schauen.

Politisch sind ebenfalls Weichen gestellt worden. Nachdem Kanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière den ganzen Sommer über gezögert haben sich klar zu dieser Aufgabe zu bekennen und die richtigen Maßnahmen einzuleiten, geht es jetzt endlich voran. Mehrere Milliarden Soforthilfe für die Kommunen, beschleunigte Asylverfahren, mehr Sprachkurse, mehr Stellen für den Freiwilligendienst und vieles weitere mehr. Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die vor uns liegt. Deshalb muss der Bund endlich dauerhaft mehr Verantwortung übernehmen und unseren Städten und Gemeinden helfen.

Zusammenfassung der Koalitonsbeschlüsse zur Flüchtlingspolitik

Meine Einschätzung zu den Milliarden-Entlastungen für die Kommunen


Rede zur Cyber-Security im Verteidigungshaushalt

Ein weiterer Schwerpunkt dieser Woche war die Beratung des Haushaltsentwurfes für 2016. Ich habe in der Debatte, um den Verteidigungshaushalt zu einem Thema geredet, das in den kommenden Jahren immer wichtiger werden wird. Die Cyber-Abwehr. Denn die zunehmende Vernetzung unserer öffentlichen Infrastrukturen macht uns auch angreifbarer für schwerwiegende Hacker-Angriffe. Verteidigungsministerin von der Leyen muss die Bundeswehr hier auf neue Bedrohungsszenarien einstellen.

Meine Plenarrede in dieser Woche


Kürzungen beim Katastrophenschutz falsch

Besucht wurde ich in dieser Woche von Feuerwehrleuten aus dem Heidekreis. Dabei ging es, um die geplanten Kürzungen im Haushalt im Bereich des Katastrophenschutzes. Über 4 Millionen Euro sind hier für das Jahr 2016 weniger vorgesehen als im Haushalt 2015. Das betrifft vor allem die Investitionen für Fahrzeuge. Ich halte das für falsch. Die Feuerwehren übernehmen auch bei uns wichtige Aufgaben beim Katastrophenschutz und brauchen unsere Unterstützung. Ich werde jetzt gemeinsam mit meinen niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen eine Initiative starten, um in den weiteren Haushaltsberatungen noch draufzusatteln.

Gespräch mit Heidekreis-Feuerwehr


Gespräch mit Krankenhaus-Betriebsräten

Das geplante Krankenhausstrukturgesetz stand im Mittelpunkt eines Treffens der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen mit Betriebsräten aus zahlreichen Krankenhäusern. Auf meine Einladung hin waren auch Torsten Rathje (Vorsitzender der Mitarbeitervertretung im Diakonieklinikum Rotenburg), Rainer Werther (Geschäftsführer Diakonieklinikum Rotenburg) und Werner Schröder (Betriebsrat bei den Oste-Med-Kliniken Zeven und Bremervörde) bei dem Gespräch dabei. Der Austausch war wichtig, da es von Seiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viele Hinweise zu dem Gesetz gibt. Das Gesetz soll vor allem die Finanzierung der Pflege langfristig sichern und zusätzliche Stellen schaffen.

Gespräch mit Krankenhaus-Betriebsräten


Zukunftskonferenz Leben im Heidekreis 2025

Wie verändert sich der Heidekreis? Vor welchen Herausforderungen stehen wir in unserer Region? Welche Rahmenbedingungen müssen wir verändern, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein? Über diese und weitere Fragen wollen wir auf einer großen Zukunftskonferenz mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutieren. Die Veranstaltung beginnt am 26. September um 10 Uhr in der Freizeitbegegnungsstätte Schneverdingen. Für mich ist das eine der zentralen Veranstaltungen in diesem Jahr von der wir politisch über Jahre zehren können. Ich hoffe viele von Euch dort zu treffen!

Alles weitere zur Veranstaltung und zum Ablauf findet ihr hier.


Das war es von mir für diese Woche. Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende!

Beste Grüße
Euer Lars

Lars Klingbeil, MdB

Lars Klingbeil
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