Olaf Lies: Mobilität braucht Perspektiven

Welche Mobilitätsbedürfnisse haben Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen? Welche Anforderungen an die Mobilität stellen Wirtschaftsunternehmen und Logistiker? Welche Akzente und Schwerpunkte setzt die Landesregierung in ihrer Mobilitätspolitik? Diese und andere Fragen beantwortet das 54 Seiten umfassende Mobilitätskonzept des Landes, das gestern Abend im Rahmen der Veranstaltung „Mobilität braucht Perspektiven“ in Hannover von Verkehrsminister Olaf Lies vorgestellt wurde.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Mobilität ist Lebensqualität. Mobilität ist Voraussetzung für individuelles und freies Leben. Mobilität ist Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. In den nächsten Jahren müssen wir mit einer deutlichen Steigerung des Verkehrsaufkommens rechnen. Die Globalisierung des Welthandels, der Trend zur Urbanisierung, der demographische Wandel und die Forderung nach nachhaltigem Handeln stellen Verkehrsplaner und Verkehrspolitiker vor große Herausforderungen. Auf all diese Veränderungen brauchen wir Antworten, denn wir wollen mehr und eine bessere Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen ermöglichen. Dabei werden wir den veränderten Mobilitätsgewohnheiten der Bürgerinnen und Bürger und der zunehmenden Bedeutung des öffentlichen Verkehrs und des nicht-motorisierten Individualverkehrs Rechnung tragen.“

Eine der wichtigsten Aufgaben der Landesregierung sei es, die Infrastruktur der weiteren Verkehrsträger Straße, Wasserstraße, Häfen und Flughäfen zu erhalten und dort, wo es notwendig sei, auszu­bauen. „Der erfreuliche Aufwärtstrend bei den Bundesmitteln erlaubt es uns, in großem Umfang Straßen und Brücken zu sanieren und die notwendigen Lückenschlüsse im Netz der Autobahnen und Bundesstraßen vorzunehmen. Dies gilt aber auch für Landesstraßen, für die ebenfalls ein Sonderprogramm besteht, und den Radwegebau. Wir wollen gerade beim Ausbau der Infrastruktur verstärkt die Belange der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen und damit die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen“, erklärte Lies. „Zur Anbindung von Regionen ohne Bahnanschluss arbeiten wir an einem Landes-Busliniennetz“, erklärte Lies weiter. Die Neuregelung der Ausgleichszahlungen für den Schülerverkehr zugunsten der kommunalen Aufgabenträger des ÖPNV sei ein Meilenstein. Damit liegen Aufgabenverantwortung und Ausgabenverantwortung künftig in einer Hand, wovon weitere Verbesserungen für den ÖPNV zu erwarten seien. Die Bahnprojekte des künftigen Bundesverkehrswegeplans wie z.B. die Streckenausbauten bei der Alpha-Lösung zwischen Hamburg, Bremen und Hannover nutzen auch dem Nahverkehr. Lies verwies auch auf die Landesprogramme zu Reaktivierung von Bahnstrecken und Haltepunkten sowie die Bahnhofsmodernisierung im Programm „Niedersachsen am Zug“.

Angesichts der zunehmenden Bedeutung ergänzender Angebote im öffentlichen Verkehr engagiert sich das Land für den Aufbau von regionalen Mobilitätszentralen in ländlichen Räumen. Diese sollen als Informations- und Servicestellen Ansprechpartner für Bürger, Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen, Bürgerbusvereine usw. sein und der Vernetzung dienen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Konzeptes ist die Nutzung intelligenter Technologien, um Verkehre zu lenken sowie effizienter und sicher zu machen. Dazu dient die Förderung von klugen, innovativen Antriebstechniken und Assistenzsystemen in den Fahrzeugen. Niedersachsen setzt vor allem auf die Verbreitung der Elektromobilität, um die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt durch Abgase und Lärm noch konsequenter zu vermindern. In dem Zusammenspiel von Fahrer-Assistenzsystemen und einer intelligenten Infrastruktur bis hin zu einem Testfeld für automatisiertes Fahren in der Region Braunschweig/Hannover/Salzgitter/Wolfsburg sieht Lies einen wichtigen Beitrag zu einer künftig deutlich größeren Verkehrssicherheit und zu intelligenteren Verkehrsführung.

Lies abschließend: „Die effiziente Nutzung der Verkehrsinfrastruktur gewinnt auch angesichts der begrenzten Ausbaumöglichkeiten an Bedeutung. Wir brauchen nicht nur das intelligente Auto, wir brauchen auch eine intelligente Infrastruktur. Hier wird Niedersachsen einen Schwerpunkt setzen. Neben den klassischen Instrumenten der Verkehrstelematik mit dynamischen Anlagen zur Verkehrssteuerung stehen Projekte zum umweltorientieren Verkehrsmanagement, zum automatischen Notruf und kooperative Systeme, wie das Zusammenwirken von Fahrzeug und Infrastruktur, auf der Tagesordnung.“