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21. Dezember 2016: Schwarzarbeit wird jetzt wirkungsvoller bekämpft

Der Deutsche Bundestag hat vor kurzem ein Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung beschlossen, wie es die SPD im Landkreis Verden und ihre Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) seit langem gefordert hatte. Damit wird die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll durch eine verbesserte Ausstattung und bessere Rahmenbedingungen gestärkt, um noch wirkungsvoller gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgehen zu können.

Außerdem wird die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesbehörden optimiert, freut sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel).

Der SPD-Kreischef ist sich sicher, dass durch das Gesetz die Rahmenbedingungen für die zuständigen Behörden verbessert werden, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besser und wirkungsvoller zu bekämpfen. Dazu erhält die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll eine moderne informationstechnische Ausstattung an die Hand. Sie erhält außerdem einen automatisierten Zugriff auf die Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes, um effizienter arbeiten zu können. Ferner werden die auf Landesebene für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständigen Behörden gestärkt, indem ihnen eigene Prüfungen im Bereich der handwerks- und gewerberechtlichen Schwarzarbeit ermöglicht werden, erläutert Michallik.

Zum Hintergrund erläutert SPD-Mann Michallik, dass Schwarzarbet und illegale Beschäftigung in erheblichem Maß unsere Volkswirtschaft schädigen. Häufig sind dabei auch Menschenhandel und Ausbeutung der Beschäftigten verbunden. Die Folgen sind zudem gravierende Beitragsausfälle in der Sozialversicherung zulasten der Solidargemeinschaft.

Darüber hinaus beeinträchtigen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung den Wettbewerb. Gesetzestreue Unternehmen werden im Wettbewerb mit illegal handelnden Anbietern in ihrer Existenz bedroht, da diese oft günstigere Angebote abgeben. Dies führt zum Verlust von legalen Arbeitsplätzen und verhindert die Schaffung neuer legaler Arbeitsplätze, so Michallik in seiner Stellungnahme.

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