SPD-Kreisvorsitzender zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab Juli
Verden/Landkreis. Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden, Bernd Michallik, hat sich dieses Themas angenommen und dringt auf eine Stärkung Europas und seiner Regionen.
„Die Corona-Krise zeigt: Wir brauchen mehr und nicht weniger europäische Gemeinsamkeit und Solidarität. Das gilt ebenso für Herausforderungen infolge von Globalisierung, Klima- und Strukturwandel sowie Digitalisierung, die alle EU-Länder betreffen. Niedersachsen als ein Bundesland in der Mitte Europas kann wertvolle Beiträge leisten, die Diskussion in Deutschland und der Gemeinschaft voranzubringen und die großen Ziele in die Tat umzusetzen.
Zugleich sollten wir gegenüber Berlin und Brüssel die Interessen unserer Region deutlich vertreten – energisch, aber im Geist des Miteinander. Konkret heißt das etwa: Die zahlreichen Programme für das Zusammenwachsen Europas sollen fortgeführt und möglichst ausgebaut werden. Auch Niedersachsen braucht wie andere Regionen weiterhin angemessene Mittel, um eine gute, gleichmäßige Entwicklung zu sichern. Auch der ländliche Raum muss im Fokus der EU-Politik bleiben und gestärkt werden.“
Bernd Michallik weiter:
„Die angedachte Konferenz zur Zukunft Europas wäre dafür ein guter Vorschlag, der bald umgesetzt werden sollte. Dabei sollten auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen; denn ohne sie und ihr Engagement ist ein engeres Zusammenwachsen der Gesellschaften und Staaten in der EU undenkbar.“