Wirtschaftsforum bewertet SPD-Programmentwurf

Wirtschaftsforum bewertet SPD-Programmentwurf: Zukunftsplan der Partei der Arbeit mit richtigen Zielen / Frenzel: „Rahmenbedingungen der Wirtschaft nach Corona verbessern!“Berlin, den 2. März 2021. Als erste große Partei in Deutschland hat die SPD nicht nur die Kanzlerkandidatur geklärt, sondern nun auch einen Wahlprogrammentwurf vorgelegt. Das Präsidium des Wirtschaftsforums der SPD e.V. kommentiert den Programmtext als Einladung zum intensiven Dialog auch mit der Wirtschaft.

Der Präsident des Verbands Dr. Michael Frenzel betonte, dass die SPD klar machen müsse, in welchen ganz praktischen Fragen sie sich wirtschaftspolitisch von Grünen und Union unterscheide. „Die SPD muss ein noch deutlicheres Signal geben, dass nach der Pandemie die Rahmenbedingungen für Wachstum und Investitionen der Wirtschaft verbessert werden müssen“, forderte Frenzel.

Im weiteren Abstimmungsprozess des Programmentwurfs müsse die SPD wirtschaftspolitisch noch konkreter werden. Aussagen zu moderner Regulatorik, künftigen Marktdesigns, einem modernen Wettbewerbsrecht und Unternehmenssteuerkonzept inklusive der Förderung von Innovationen und Investitionen sollten weiter ausformuliert werden. Zentral für die Wirtschaft sei nun, dass ihre Eigenkapitalbasis und Investitionsfähigkeit nicht belastet, sondern gestärkt werden müsse.

Die SPD habe mit ihrem Entwurf eine Vorstellung der gewaltigen Zukunfts-Investitionen entwickelt, die nach Corona und im Blick auf die Transformation von Mittelstand und Industrie notwendig sind. Die im Programm formulierten Ziele seien richtig. Wichtig sei jedoch, die Wirtschaft als Fundament von Wohlstand und sozialer Leistungsfähigkeit ganz konkret auf dem Weg zu einer nachhaltigen und modernen Wertschöpfung zu unterstützen. Die Chancen der Digitalisierung und neuer Technologien sollten mit Zuversicht genutzt werden.

Prof. Dr. Susanne Knorre, die für das Wirtschaftsforum an der AG "Nachhaltige Wirtschaft und gute Arbeit" der SPD-Programmkommission mitwirkte, begrüßte, dass erstmalig dem Sektor Gesundheitswirtschaft in einem Wahlprogramm breite Aufmerksamkeit gewidmet würde. Nach der Pandemie gehe es insbesondere darum, „die industrielle Herstellung von Arznei- und Medizintechnikprodukten in Deutschland und Europa breiter aufzustellen und die Chancen modernster Biotechnologie-Verfahren zu nutzen“ sagte Knorre.