Am 26. September 2021 haben wir mit 25,7 Prozent der Zweitstimmen die Bundestagswahl gewonnen. Die SPD ist wieder da! Wir sind stärkste Kraft im Bundestag und haben nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Ampel Olaf Scholz als vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler gewählt.

Das haben wir gemeinsam als Partei geschafft. Die in den vergangenen Jahren gelebte Geschlossenheit von Partei, Fraktion und Regierung ist und bleibt die Voraussetzung für das Gelingen guter sozialdemokratischer Politik. Und der Weg dahin war nicht immer einfach.

Nach dem bitteren Wahlergebnis von 2017 hatten wir uns vorgenommen, aus unseren Fehlern zu lernen. Wir wollten und wir haben unsere Partei erneuert. Wir haben Euch als Mitglieder mit neuen und direkten Beteiligungsformaten immer wieder einbezogen. Gemeinsam haben wir unser Zukunftsprogramm erarbeitet. Gemeinsam haben wir für Respekt in unserer Gesellschaft gekämpft und diese Wahl gewonnen.

Durch unser Zukunftsprogramm und unseren Wahlsieg haben wir jetzt die Möglichkeit und eine klare Orientierung, in den Jahren, die vor uns liegen, den Fortschritt zu gestalten.

Wir wollen allen, die zu unserem Erfolg beigetragen haben, die auch an schwierigen Tagen die Ruhe bewahrt, fleißig mitgearbeitet und zusammengehalten haben, Danke sagen.

Ganz besonderer Dank gilt Norbert Walter-Borjans, der mit Saskia Esken 2019 das Wagnis einer Kandidatur eingegangen war und den wir gestern nach zwei Jahren an der Spitze der SPD verabschiedet haben. Die vergangenen zwei Jahre und der erfolgreiche Bundestagswahlkampf sind Grund, stolz auf das Erreichte zu blicken. Zugleich sind sie Ansporn für die kommenden Jahre.

Denn Veränderung ist nur dann ein Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich uns stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Im Kampf gegen die Klimakrise, für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie Gesellschaft. Bezahlbare Wohnungen, faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne, die zum Leben reichen, eine Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holt, stabile Renten und Respekt für jedermann sind zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unser Zusammenleben.

Wir wollen als Regierungspartei Olaf und unsere Regierung dabei unterstützen, diese großen Aufgaben erfolgreich zu bewältigen. Doch aus der Rolle als Partei, die den Bundeskanzler stellt, erwächst noch eine weitere besondere Verantwortung.

Schon aus unserer Tradition heraus erwächst uns immer wieder die Aufgabe, Veränderung zu gestalten, für alle Menschen gerechte Chancen und gerechte Teilhabe zu organisieren und für Respekt zu sorgen: Egal wo Deine Familie herkommt, welchen Beruf Du ausübst, wie Du lebst und wen Du liebst — wir werden die Gesellschaft auf dem Weg der Veränderung zusammenhalten. Denn der beschleunigte Wandel wird (neue) gesellschaftliche Debatten und Spannungen hervorrufen.

Unsere Aufgabe als SPD ist es, den Diskurs anzuführen, der Debatte eine Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die Transformation für alle gut ausgeht. Wir wollen in den nächsten Jahren ein Debattenort sein, wo Menschen spüren: Es ist spannend und es lohnt sich, dabei zu sein. Wir wollen den gesellschaftlichen Dialog zu den oben beschriebenen Fragen führen und damit den Zusammenhalt in der Transformation befördern.

Die Debatten über die zentralen Herausforderungen unserer Zeit werden wir nicht nur in unserer Partei führen, sondern einen breiten gesellschaftlichen Dialog organisieren. Dafür sind wir angetreten. Und dafür wurden wir heute gewählt.

Wir danken Dir für dieses Vertrauen und freuen uns auf die nächsten zwei Jahre.


Herzliche Grüße

Saskia und Lars