Fritz-Heiner Hepke: Armut nachhältig bekämpfen

Achim/Landkreis (hm). Fritz-Heiner Hepke, Achimer SPD-Kreistagsabgeordneter und Kreis-vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt im Landkreis Verden (AWO), hat im Pressedienst der Kreis-SPD die Forderung aufgestellt, eine Strategie zur nachhaltigen Armutsbekämpfung zu entwickeln statt weiterhin an einzelnen Armutssymtomen herumzudoktern.

SPD-Sozialexperte Hepke stellte bei seinen Statement fest: "Armut und Armutsgefährdung sind in Deutschland längst keine Erscheinung mehr, die einige wenige am Rande der Gesellschaft betrifft, sondern das ist mittlerweile ein massenhaftes Problem mitten in unserer Gesellschaft. Das Kernproblem besteht dabei in der nach wie vor massiv ungleichen Verteilung von Einkommen und Vermögen und darauf aufbauend auf ungleichen Teilhabemöglichkeiten.

Für Hepke ist auf der jüngsten Armutskongress in Berlin deutlich geworden, dass viel zu lange nachsorgend an einzelnen Armutssymtomen herumgedoktert worden ist. "Jetzt ist die Zeit für eine offensive Armutspolitik gekommen", betont der SPD-Sozialpolitiker und AWO-Kreisvorsitzende als Erkenntnis aus dem Armutskongress. Offensiv bedeutet für Hepke, dass eine vorbeugende Politik her muss, die verhindert, dass Menschen in Armut abrutschen. Dafür müsse an den zentralen Armutsursachen angesetzt werden.

Chancengerechtigkeit müsse bereits am Start hergestellt werden, aber das reicht längst nicht aus. Im Zweifel müsse es nämlich auch beispielsweise ein zweite und dritte Chance auf einen Bildungs- oder Berufsabschluss geben. Im Bedarfsfall müsse der Sozialstaat so leistungsfähig sein, so Fritz-Heiner Hepke, dass er möglichst den Lebensstandard sichert, Existenz- und Abstiegsängste nimmt und gleichzeitig Teilhabe- und Aufstiegsmöglichkeiten eröffne.

Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete bezeichnete offensive Armutspolitik als eine Querschnittsauf- gabe, die weit über den Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik hinausgehe. Trotzdem sollte sich in der Arbeitsmarktpolitik endlich die Einsicht durchsetzen, forderte Hepke, dass der Niedriglohnbereich Teil des Problems sei und nicht Teil der Lösung, wie die Agenda 2010 darstellte.

Es sei eben nicht jede Arbeit sozial, sondern nur gute Arbeit, die anständig entlohnt werde und deren Arbeitsbedingungen stimmen. Gefragt sei immer mehr eine vollwertige Berufsausbildung, die auch in Zukunft noch Perspektiven biete und keine Schmalspurqualifizierung mit Endstation prekärer Job.

Für Hepke umfasst offensive Armutspolitik auch die Rente. Deshalb forderte der SPD-Kreistagsab-geordnete und ehrenamtliche AWO-Kreisvorsitzende nachdrücklich, dass der Sturzflug des gesetzlichen Rentenniveaus gestoppt und die gesetztliche Rentenversicherung selbst wieder gestärkt werden müsse. Alle politisch Verantwortlichen müssen nach Ansicht des SPD-Experten wieder zum Konsens zurückfinden, dass nach Jahrzehnten der Beitragszahlung die Rente ein Leben in Würde sicherzustellen habe.

Dafür brauchen wir gesetzliche Änderungen und keine Rentenpolitik nach Kassenlage, die nur auf die Höhe des Beitragssatzes fixiert sei, aber das Sicherungsniveau außeracht lässt, unterstrich Hepke abschließend.