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Heinz Möller Foto: SPD Verden
Heinz Möller

14. Juli 2021: Heinz Möller fordert Pflegereform

Verden/Landkreis (hm). Heinz Möller, SPD-Sozialpolitiker und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), fordert von der nächsten Bundesregierung, die Reform der Pflegeversicherung zur Priorität zu machen, da das derzeitige System der Pflege nicht mehr zukunftsfest sei.

Möller konkret: "Die Art und Weise, wie Pflege hierzulande organisiert ist, ist Raubbau an denen, die sie leisten, und treibt Pflegebedürftige in die Armut. 80 Prozent der über vier Millionen Pflegebedürftigen werden von ihren Angehörigen versorgt, oft auf Kosten der eigenen gesundheitlichen und beruflichen Sicherheit. Beruflich Pflegende wiederum trotzen widrigen Arbeitsbedingungen und unangemessener Bezahlung. Der Fachkräftemangel kommt schließlich nicht von ungefähr.

Viele von uns werden aber irgendwann auf Pflege angewiesen sein, die Alterung der Gesellschaft erhöht diesen Bedarf. Das System funktioniert bislang nur, weil Menschen bezahlt und unterbezahlt mehr geben, als sie müssten oder langfristig leisten können. Das wird uns letztlich in eine Krise der Pflege führen. Schon heute zeichnet diese sich deutlich ab. Deshalb ist eine Reform der Pflege dringend geboten. Diese Reform muss schnellstens angepackt werden."

Daher ist auch der Ruf der großen Sozialverbände richtig, die Situation beruflich Pflegender durch einen flächendeckenden Tarifvertrag zu vereinheitlichen und zu verbessern. Gleichzeitig müssten die Eigenanteile, die Menschen für ihre stationäre Versorgung aufzubringen haben, gedeckelt werden, damit sie die steigenden Kosten nicht allein zu tragen hätten.

Bekanntlich sind die Leistungsbeträge der Pflegekassen gesetzlich gedeckelt. Das bedeutet, dass pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen das Risiko von Kostensteigerungen ganz allein tragen müssen. Gleichfalls müssen pflegende Angehörige unterstützt und entlastet werden. Dazu ist richtiger Weise bereits von Experten die Einführung einer Entgeltersatzleistung analog zum Elterngeld für bis zu 36 Monate sowie die Erhöhung der teilweisen Freistellungsmöglichkeiten vorgeschlagen worden.

Heinz Möller abschließend zusammenfassend: "Unabhängig vom Einkommen und Vermögen muss allen Menschen dieselbe gute Pflegequalität zur Verfügung stehen. Es darf keine Zwei-Klassen-Pflege geben, Pflege darf nicht arm machen - weder die. die sie benötigen, noch di, die sie geben. Für die Sozialdemokratie ist Pflege aus guten Gründen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Darum setzen sich die AfA, SPD und die Sozial- und Wohlfahrtsverbände für eine solidarische Bürgerversicherung ein, die die Finanzierung von Pflege zukunftsfest und solidarisch auf eine breite Basis stellt".

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