Michallik wünscht sich tolerantes, weltoffenes und demokratisches Niedersachsen

Bei der parteiöffentlichen Debatte über Strategien gegen Rechtsextremismus hat sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) ein tolerantes, weltoffenes und demokratisches Niedersachsen als Standortmerkmal mit Signalwirkung gewünscht.

Auch in den bevorstehenden Wahlkämpfen in Bund und Land erwarten die Sozialdemokraten von allen demokratischen Parten und der Zivilgesellschaft als Grundkonsens ein klares Bekenntnis für ein von Demokratie und Toleranz geprägtes Miteinander aller Menschen in unserem Land.

Zum Wahlkampf der SPD gehört es auch, so Bernd Michallik, als älteste demokratische Partei Deutschlands klare Zeichen gegen demokratiefeindliche Bestrebungen und menschenverachtende Ideologien zu setzen. In einer Zeit, in der rechtes und populistisches Gedankengut einen erschreckend positiven Widerhall in Teilen unserer Gesellschaft findet, sind entsprechende Strategien gegen Rechtsextremismus und Frem- denfeindlichkeit nötiger denn je, bekräftigte der SPD-Kreisvorsitzende.

Auch allen im Niedersächsischen Landtag vertretenen Fraktionen sollte trotz inhaltlicher Unterschiede an einem Grundkonsens gelegen sein, der ein klares Bekenntnis gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit setzt.

Der SPD-Kreisvorsitzende kann sich landesweit ein gesellschaftlich breit getragenes Bündnis vorstellen, wo Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Landessportbund und Feuerwehren zeigen, dass sich unsere Gesellschaft als Ganzes ein tolerantes, weltoffenes und demokratisches Thüringen wünscht. Dies müssen wir als Politikerinnen und Politiker anstreben. Hierbei stehen wir in der Verantwortung, einen entsprechenden Gestaltungsrahmen zu schaffen, so Bernd Michallik abschließend.