Newsletter Lars Klingbeil, MdB - 19.12.2014 - Bilanz 2014
Liebe Freunde,
die letzte Sitzungswoche im Jahr 2014 liegt hinter uns. Ein langes, intensives und arbeitsreiches Jahr ebenfalls. Die Große Koalition ist nun knapp ein Jahr in der Regierung. Ich finde, dass sich die Ergebnisse der Regierungsarbeit durchaus sehen lassen können. Die Einführung des Mindestlohns war ein historischer Moment für den wir jahrelang gekämpft und gestritten haben. Auch die Verbesserungen bei der Rente und beim Elterngeld sowie die Entlastung der Kommunen waren Themen, die
der SPD und mir sehr wichtig waren. Froh bin ich übrigens auch, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier einen Außenminister haben, der den vielfältigen Herausforderungen in der Außenpolitik absolut gewachsen ist.
Klar ist: Die Aufgaben werden im kommenden Jahr nicht kleiner. Mit der angekündigten großen Pflegereform, dem Fortschritt der Energiewende und der abgeschwächten Wirtschaftsprognosen warten neue Herausforderungen. Auch außenpolitisch bleibt es schwierig. Mir persönlich ist wichtig, dass wir beim Fracking ab jetzt im Zeitplan bleiben und das Gesetzgebungsverfahren im kommenden Jahr mit Verbesserungen am jetzigen Entwurf abschließen. Hier werde ich mich weiterhin mit voller Kraft einsetzen, um vor allem das Trinkwasser in unserer Region bestmöglich zu schützen.
Jahresbilanz 2014
Mein Team und ich werden in den kommenden Wochen unseren Rechenschaftsbericht für das Jahr 2014 fertig stellen. Dann könnt ihr noch einmal im Detail nachvollziehen was ich erreichen konnte und welche Schwerpunkte mir besonders wichtig waren. Eine Bilanz der Fraktion findet Ihr unter folgendem Link.
Jahresbilanz der SPD-Fraktion
PEGIDA-Diskussion
Überhaupt kein Verständnis habe ich für die PEGIDA-Demonstrationen, die aktuell viele aufschrecken. Ich kann nachvollziehen, dass es Menschen gibt die politikverdrossen sind und deshalb ein Ventil suchen. Jeder, der dort mitmarschiert sollte aber wissen, dass die Drahtzieher vieler Demos vor allem Rechtsextreme sind, die von Islam- und Ausländerfeindlichkeit getrieben werden. Ich halte das für beschämend. Klar ist: Wir müssen hart daran arbeiten, dass die diffusen Ängste vieler Menschen vor Flüchtlingen, die hier in Deutschland Schutz suchen abgebaut werden. Das wird eines der wichtigsten Themen der kommenden Monate.
10 Milliarden-Investitionspaket
Diskutieren werden wir Anfang 2015 auch über die Verwendung des 10 Milliarden-Investitionspakets, das am Rande der Haushaltsberatungen beschlossen wurde. Mir ist wichtig, dass ein erheblicher Teil der 10 Milliarden direkt in den Breitband-Ausbau fließt. Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur dürfen sich keinesfalls nur auf Straße und Schiene beschränken. Wir müssen dringend auch unsere Digitale Infrastruktur verbessern. Wir liegen hier in vielen Bereichen europaweit sehr weit hinten. Das hat auch das Gespräch mit Peer Beyersdorff vom Breitband-Kompetenzzentrum Niedersachsen gezeigt, der vor kurzem in Berlin zu Gast war.
Breitband-Diskussion in der Landesgruppe Niedersachsen
Reuters-Meldung zum Investitionspaket
Bundesliga-Aktion für Soldatenfamilien
Gefreut habe ich mich, dass viele Bundesligisten die gemeinsame Initiative des BundeswehrVerbands und mir unterstützt haben Familien von Soldaten im Einsatz ein wenig Abwechslung zu ermöglichen. Neben Hannover 96 haben auch der VfL Wolfsburg, Eintracht Braunschweig und der SV Werder Bremen Soldatenfamilien eingeladen und damit ihre Wertschätzung ausgedrückt. Besonders habe ich mich gefreut, dass in Hannover Ministerpräsident Weil dabei war.
Soldatenfamilien bei Hannover 96
Südlink-Veranstaltung in Visselhövede
Veranstaltet habe ich in der vergangenen Woche eine SüdLink-Konferenz in Visselhövede mit Vertretern der Bundesnetzagentur, TenneT, Bürgerinitiativen und Bürgermeistern, die für mich viele wichtige Informationen gebracht hat. Ich empfehle Euch die Vorträge von TenneT und der BNetzA zum weiteren Verfahren, die ich auf meiner Website verlinkt habe. Wir müssen vor allem bei der Erdverkabelung deutliche Verbesserungen erreichen.
Antrittsbesuch bei Dirk Eberle
Einen Antrittsbesuch habe ich vor kurzem beim neuen Botheler Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle absolviert. Die wichtigsten Themen dabei: Fracking-Regeln und der Fortschritt der Krebs-Umfrage.
Wanderausstellung in Schneverdingen
Eröffnet habe ich in der vergangenen Woche die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in der KGS in Schneverdingen. Die Wanderausstellung ist eine tolle Möglichkeit sich über die Arbeit des Parlaments zu informieren. Die Schülerinnen und Schüler haben schon bei der Eröffnung viele interessierte Fragen gestellt.
Das soll es für diese Woche gewesen sein. Ich möchte mich sehr für Eure Unterstützung und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten bedanken. Ich wünsche Euch eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr. Für uns geht es spätestens mit der Jahresauftakt-Klausur der Fraktion in der ersten Januar-Woche weiter. Ich freue mich sehr auf das kommende Jahr und viele Begegnungen mit Euch.
Beste Grüße
Euer Lars
Lars Klingbeil
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