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10. Mai 2021: Olaf Scholz: Wir sind bereit. Unser Zukunftsprogramm steht.

Heute hat der Parteitag bestätigt, dass ich als unser Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf ziehe. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.

Am 26. September entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Nicht Kommentatoren, angebliche Expertinnen oder Umfragen. Sondern die Wählerinnen und Wähler. Wir haben jetzt 140 Tage Zeit, ihnen von unserem Programm, von unserem Plan und unserem Kandidaten zu erzählen.

Ich möchte eine Regierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Ich bin es leid, dass wir als SPD bloß dafür sorgen können, dass es nicht ganz so schlimm kommt. Ich bin es leid, dass wir immer wieder mit unserer Professionalität und Erfahrung in Regierung und Fraktion anderen das Handwerk erklären und die Kohlen aus dem Feuer holen müssen.

Wir haben die letzten Jahre mitregiert. Das Land steht besser da, als wenn wir das nicht gemacht hätten. Aber soziale und demokratische Politik kann mehr. Wir wollen gestalten. Wir wollen die Richtung vorgeben. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Und wir wissen, was es dafür braucht. Das kommt nicht von selbst. Dazu braucht es Lust auf politische Gestaltung und ein Bekenntnis zu einer Politik des Respekts und des Fortschritts.

Viele fragen, was die Botschaft unseres Parteitages ist. Was wir wollen. Meine fünf Antworten will ich mit Euch teilen:

Wir wollen an der Spitze einer Zukunftsregierung stehen.
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: Gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ich will Kanzler einer Regierung sein, die sich etwas vornimmt. Die Ideen umsetzt, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.

Wir packen mit unserer Zukunftsregierung die großen Themen unserer Zeit an.
Das sind vor allem die vier Zukunftsmissionen, die wir uns vornehmen: Der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung. Ich werde diese vier Missionen zu meinem persönlichen Anliegen machen.

Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts.
Ich will eine Gesellschaft, in der sich alle mit Respekt begegnen. Das kommt nicht von selbst. Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für eine soziale Politik, wie einem Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, einer Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und einer Rente, die Lebensleistung würdigt.

Wir wollen Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken.
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Ich will mit meiner internationalen Erfahrung dafür sorgen, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Wir wollen eine Politik der Verständigung.
Respekt heißt auch: Miteinander reden. Ich stehe für eine Politik der Verständigung. Ich werde als Bundeskanzler deutlich anders mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, als wir alle es bis jetzt gewöhnt sind: Offener. Intensiver. Lebendiger. Und vor allem: Regelmäßig. Anders ist es in einer Gesellschaft des Respekts nicht denkbar.

Ich trete an, weil ich überzeugt bin, dass Deutschland jetzt eine Zukunftsregierung braucht. Und eine breite Allianz für neuen Fortschritt. Dieser Allianz dürfen nicht bloß die angehören, die sowieso schon von Veränderung und Erneuerung überzeugt sind. Es sollen gerade auch die an Bord sein, die es schwer haben. Die sich vor allem mehr Sicherheit wünschen — mehr Unterstützung, mehr Respekt und mehr Anerkennung.

Meine Rede im Video

Wir haben jetzt 140 Tage Zeit, mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern über unsere Ideen, unseren Plan zu sprechen — mit den Verwandten, mit Freundinnen und Freunden, am Arbeitsplatz, im Sportverein. Ich bitte Dich sehr herzlich, damit jetzt mit dem Schwung des Parteitags anzufangen.

Herzliche Grüße

Olaf Scholz

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