Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion

Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Michael Otten traf sich vergangenen Samstag die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand Verden und SPD-Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister, sowie SPD-Vertretern aus den Ortsräten und dem Verdener Bürgermeister Lutz Brockmann zu ihrer ersten ganztägigen Klausurtagung im Schulungszentrum des Norddeutschen Zentrums für nachhaltiges Bauen.

„Der Fraktionsvorstand hat in den letzten Wochen viele Gespräche mit verschiedenen politischen Gruppen und Fraktionen im Stadtrat geführt, um die Grundlagen für die weitere politische Arbeit im Rat zu legen.“ eröffnete Otten die Tagung. Er berichtete weiter, dass aufgrund des Wahlergebnisses sich die Mehrheitsverhältnisse verändert hätten. Als Fraktion mit den meisten Wählerstimmen trage man eine besondere Verantwortung für die Entwicklung der Stadt. Hierbei stehen, so Otten, weder Parteien noch Mehrheitsverhältnisse, sondern thematische Auseinandersetzungen im Vordergrund. Als Ergebnis der Gespräche mi den anderen Fraktionen im Verdener Stadtrat, schlug der SPD - Fraktionsvorstand dem Gremium für die neue Ratsperiode vor, mit offenen Mehrheiten und ohne bindende Vereinbarungen mit anderen Gruppen und Fraktionen zu arbeiten. „Die meisten Entscheidungen haben wir in der Vergangenheit mit großer fraktionsübergreifender Mehrheit im Rat beschlossen. Eine gute Basis für die weitere Arbeit im Stadtrat.“ erläuterte Michael Otten. Die SPD-Fraktion bestätigte diesen Vorschlag mit einem einstimmigen Votum.

Der stellv. Fraktionsvorsitzende Ingo Neumann erläuterte anschließend den Anwesenden den derzeitigen Status der Sitz- und Ausschussverteilungen. Bedingt durch die Gründung einer Gruppe zwischen „die Linke“ und „die Piraten“ haben sich die Zuteilungen der Sitze in den verschiedenen Gremien verschoben. Bei den 7er-Ausschüssen sind die SPD und die CDU mit jeweils 2 Sitzen, Bündnis90Grüne mit einem Sitz und 2 weitere Sitze müssen zwischen SPD, CDU und FDP gelost werden, so Neumann. Ebenso müsste bei allen anderen zu besetzenden Positionen, bei welchen jeweils ein Ratsmitglied entsandt wird zwischen SPD und CDU gelost werden. „Unser Ziel ist es, dass wir uns mit der CDU und der FDP auf die Besetzung von verschiedenen Posten verständigen, um diese nicht dem Zufall des Loses zu überlassen.“ führte Ingo Neumann weiter aus.

Die Fraktion beschloss im Anschluss über die Besetzung der verschiedenen Posten durch ihre Mitglieder für zweieinhalb Jahre. In der konstituierenden Ratssitzung wird die SPD für den Ratsvorsitz Gunda Schmidtke nominieren. Als ein stellvertretender Bürgermeister soll Carsten Hauschild kandidieren. „Gerne würden wir die Ausschussvorsitze so weiter führen wie diese bislang sind. Und somit stehen für den Vorsitz im Ausschuss für Jugend/Sport Soziales Jutta Sodys, für den Schulausschuss Gunda Schmidtke, für den Ausschuss für Straßen und Stadtgrün Carsten Hauschild und für den Marktausschuss Ingo Neumann als kompetente und erfahrene Personen zur Verfügung“ unterstrich der Fraktionschef Otten.

In der zweiten Hälfte der Klausurtagung ging es um Zahlen und um den Haushaltsentwurf 2017. Als Finanzexperte der Fraktion erläuterte Ingo Neumann dem Gremium in einem bildlichen Impulsreferat die Grundzüge der doppelten Buchführung und die Grundlagen des Verdener Haushalts. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass in den nächsten Jahren sehr genau auf die Kostenentwicklung geachtet werden müsse, da auf die lange Phase von guten Steuereinnahmen jetzt der Zeitraum der rückläufigen Steuereinnahmen folgen würde, welche mit den angesparten Rücklagen ausgeglichen werden könne.

Als besonderen Gast begrüßte der Fraktionsvorsitzende Michael Otten den Verdener Kämmerer Andreas Schreiber, welcher in einem zusammenfassenden Referat den Haushaltsentwurf 2017 aus Sicht der Verwaltung und vor allem der Kämmerei erläuterte. Hier ging es insbesondere auf die Herstellung von Transparenz für ehrenamtliche Ratsmitglieder, das Zahlenwerk und seinen Inhalt so einfach als möglich verständlich darzustellen. Er erläuterte anhand von verschiedenen Beispielen die zusammenfassenden Zahlen aus dem Haushaltsplan mit einfachen Worten und gliederte diese sehr verständnisvoll. Die Fraktionsmitglieder lobten und dankten Herrn Schreiber für diese Ausführung ausdrücklich.