Umut Ünlü: SPD-Fraktion hält an Zukunftsinvestitionen fest

Verden (hm). Auf einer gemeinsamen Klausurtagung von SPD-Ratsfraktion und SPD-Vorstand unter der Moderation von Fraktionschef Carsten Hauschild gab SPD-Finanzexperte Umut Ünlü einen umfassenden Überblick über sie aktuelle Finanzsituation der Stadt Verden und stellte den Haushaltsentwurf 2023 und die mittelfristige Finanzplanung der Kreisstadt vor. In seiner Rede warnte Unlü vor Schwarzmalerei angesichts des enormen Finanzpolsters der Kreisstadt und rief dazu auf, an geplanten Zukunftsinvestitionen festzuhalten.

Dabei zeigte Ünlü kein Verständnis dafür, dass CDU-Fraktion sich mit einem Antrag dafür ausgesprochen habe, das Mehrgenerationenhaus in Verden_Ost, den Kunstrasenplatz am Saumurplatz, die Entwicklung Allerufer/Alleruferpark sowie den Campus-Park Verdener Oberschule aus den Ivestitionsplanungen für den Haushalt 2023 herauszunehmen und zu verschieben.

Die SPD-Fraktion stellte dazu einmütig fest, dass sie zu den geplanten Projekten stehe und den dazu erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen für 2023 und den Folgejahren. Außerdem könnten sich hierbei alle beteiligten Akteure aus guten Gründen auf Vertrauensschutz für die Verwirklichung dieser Maßnahmen berufen. Auch spreche vieles dafür, die momentan günstige Situation zu nutzen, in der es viele nennenswerte Zuschüsse von Bund und Land gibt. Daher sollten diese Investitionen erfolgen, bekräftigte Unmut Ünlü. Gleich zu Beginn der Tagung hatte auch Bürgermeister Lutz Brockmann herausgestellt, dass er bei der neuen Landesregierung viele positive Punkte hinsichtlich der Zusammenarbeit von Land und Kommunen sehe.

Breiten Raum nahm auf der SPD-Klausur auch die Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Verden und das geplante Neubauprojekt "Wolters Quartier am Bürgerpark" durch Michael Otten und Carsten Hauschild ein. Dabei wurde deutlich, dass dabei besonders Wert gelegt werden müsse auf kleine und barrierefreie Wohnungen. Hierbei gebe es in den nächsten zehn Jahren einen besonders großen Bedarf.

Als Planungseckdaten wurden für das "Wolters Quartier" genannt: 168 Wohneinheiten (Ostseite Maulhoop), 32 Sozialwohnungen (Westseite Maulhoop). Der Bedarf einer zusätzlichen Kita sollte geprüft werden. Abschließend wurden auch noch die Themen Energieversorgung/Wärme-Inseln/Unterstützung für Vereine und Verbände erörtert.