Verden/Landkreis (hm). Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die von der Gießener Ärztin Kristina Hänel eingelegte Revision gegen das Urteil des Landgerichts Gießen verworfen. Das Urteil nach § 219 a wegen "Werbung für einen Schwangerschaftsabbruc...
Verden/Landkreis (hm). Bund und Länder haben aktuell unter anderem die Maskenpflicht verschärft. SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik begrüßt diesen notwendigen Schritt. Allerdings müsse die Maßnahme sozial gerecht gestaltet und niedrigschwelliger Z...
Verden/Landkreis. Wie SPD-Sozialpolitiker und Gewerkschafter Heinz Möller informiert, wird auch in diesem Jahr der Deutsche Betriebsräte-Preis unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ausgeschrieben und vergeben.
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Landkreis (hm). Mit einer Arbeitstagung startet die SPD-Kreistagsfraktion als Video-Konferenz in das Kommunalwahljahr 2021. Dazu hat Fraktionschef Heiko Oetjen für Mittwoch, 3. Februar, ab 17.30 Uhr, die sozialdemokratische Kreistagsfraktion und den ...
Für Investitionen in die Kitas für ab 3Jährige gibt es im Landkreis Verden bald 566.000 Euro Zuschüsse vom Bund; das entspricht einem Betrag von gut 100 Euro pro Kreisverdener Kita-Kind zwischen 3 Jahren und der Einschulung. Insgesamt stehen Niedersa...
Verden/Landkreis (hm). "Gerade in Corona-Zeiten sollten Unternehmen verstärkt versuchen, den Dialog mit ihren Beschäftigten und deren Vertretungen suchen, insbesondere dann, wenn es darum geht, Veränderungen bei betrieblichen Abläufen und Arbeit...
„Das sind gute Nachrichten aus Hannover: Auch 2021 fördert das Land Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr“, berichtet die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth. Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtscha...
Verden (hm). Die anstehenden Sitzungen des Verwaltungsausschusses sowie des Stadtrates wollen gut vorbereitet sein. Mit diesen Hauptthemen wollen sich daher die SPD-Stadtratsfraktion und der geschäftsführende SPD-Ortsvereinsvorstand um Benedikt Pape ...
Berlin, 2. Februar 2021. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute auf seinem Blog politische Ökonomie den Beitrag "Die Transformation der Automobilwirtschaft" des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil exklusiv veröffentlicht...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner:
„Auch wenn das Bundesverfa...